70 Jahre Bundesrat

Perspektivische Darstellung des Garten- und Gebäudeensembles des Bundesrats. Unten mittig ist der Name der Institution „BUNDESRAT“ und das „D“ für den Ausgabestaat zu erkennen. Über dem Bild ist das Ausgabejahr „2019“ und links davon das Zeichen der jeweiligen Prägeanstalt („A“, „D“, „F“, „G“ bzw. „J“) zu lesen. Die Initialen des Künstlers Michael Otto runden das Motiv nach rechts oben hin ab.

Der Bundesrat ist eine der tragenden Säulen des deutschen Verfassungssystems. Als Verfassungsorgan vertritt er die sechzehn Bundesländer auf Bundesebene und wirkt an der Gesetzgebung sowie an Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Seinen Ursprung hat er im Grundgesetz vom 23. Mai 1949, das den föderalen Charakter der Bundesrepublik Deutschland von Beginn an verankerte. Diese Konstruktion war keine Selbstverständlichkeit: Sie knüpfte bewusst an bundesstaatliche Traditionen des Deutschen Reiches und der Weimarer Republik an, zog aber auch Lehren aus dem Scheitern jener Systeme. Der Bundesrat kontrolliert seither als Gegengewicht zum Bundestag die Gesetzgebung und verhindert eine allzu starke Zentralisierung staatlicher Macht.

Seinen Sitz hat der Bundesrat seit 2000 in Berlin, zuvor tagte er in Bonn. Das Gebäude am Leipziger Platz, das heutige Bundesratsgebäude, geht auf das preußische Herrenhaus zurück und wurde nach der deutschen Einheit zur neuen Wirkungsstätte des Gremiums. Deutschland beging 2019 das 70-jährige Bestehen des Bundesrats als Teil der Feiern zum siebzigjährigen Jubiläum des Grundgesetzes. Die lange Kontinuität dieses Verfassungsorgans gilt vielen als Ausdruck der Stabilität und Verlässlichkeit der bundesrepublikanischen Demokratie.