50 Jahre Erklärung der Bürgerrechte

Mittig das aufgeschlagene Gesetzbuch mit dem Ausgabeanlass „I DIRITTI DELLA PERSONA UMANA SONO INVIOLABILI“ (dt. die Rechte der Menschlichen Person sind unantastbar). Oberhalb sind die Umrisse des Palazzo Pubblico sowie der Freiheitsstatue „Statua della Libertà“ zu sehen. Der Ausgabestaat „SAN MARINO“, das „R“ der römischen Prägestätte, die Jahreszahl „2024“ und darunter die Initialen „E.F. INC.“ des Münzgestalters Emanuele Ferretti komplettieren das Motiv.

San Marino verabschiedete 1974 eine Erklärung, die in der Geschichte des Kleinstaates einen grundlegenden Bruch mit älteren, teils aus dem Mittelalter stammenden Rechtstraditionen markiert: die Deklaration der Bürgerrechte und der Grundprinzipien des Rechtssystems. Sie kodifizierte erstmals ausdrücklich die Unverletzlichkeit der Rechte der menschlichen Person als verbindliches Staatsprinzip und legte damit den normativen Rahmen für das moderne San Marino. Der Staat mit rund 34.000 Einwohnern auf dem Apennin – eine der ältesten Republiken der Welt – hatte bis dahin zwar demokratische Institutionen, darunter den Consiglio Grande e Generale als Parlament und die Capitani Reggenti als kollektives Staatsoberhaupt, jedoch fehlte ein expliziter, geschlossener Grundrechtskatalog im modernen Sinne.

Die Bedeutung der Erklärung von 1974 liegt nicht allein im damaligen Reformmoment, sondern in ihrer fortwirkenden Funktion als rechtliche Grundlage des sanmarinesischen Staatsverständnisses. Sie definiert die Beziehung zwischen Staat und Individuum und ist bis heute Bezugspunkt für Gesetzgebung und Rechtsprechung in San Marino. Das Dokument entstand in einer Phase, in der viele europäische Demokratien ihre Verfassungen modernisierten und Grundrechtsnormen stärkten – San Marino positionierte sich damit als aktiver Teil dieser kontinentalen Entwicklung. Zum 50. Jahrestag der Erklärung erinnert San Marino 2024 mit einer Gedenkmünze an diesen verfassungsrechtlichen Meilenstein.